Von Miosga entlarvt! Spahn (damals 27) würde diesen Spahn (45) hassen | Politik
Berlin – Im Bundestag droht beim Renten-Showdown nächste Woche ein Krimi, der sogar die Regierungskoalition sprengen könnte – die Renten-Rebellen der Union wollen das Paket ihrer Parteiführung und der SPD nicht! „Steht die Mehrheit für das Rentenpaket?“, fragte darum Caren Miosga Unionsfraktionschef Jens Spahn.
Spahn muss die mindestens 18 Abgeordneten der Jungen Gruppe im Bundestag überreden, entgegen ihrer Überzeugung für das geplante Rentengesetz zu stimmen. Doch bei Miosga wurde am Sonntagabend klar: Er selbst scheint kaum an das Gesetz zu glauben. Dessen Kernpunkt: Die Haltelinie bleibt auch nach 2031 bei 48 Prozent – für Extrakosten von jährlich 15 Milliarden Euro für den Steuerzahler.
DIESER Jens Spahn wäre ein Renten-Rebell gewesen
Miosga legt ihm entlarvende Videos vor: Talkshow-Auftritte eines jungen Jens Spahn (saß schon mit 22 im Bundestag), der beim Thema Rente so leidenschaftlich sprach wie die Renten-Rebellen der Jungen Gruppe heute. 2007 und 2008 kämpfte Spahn, der so lange Mitglied der Jungen Gruppe war wie niemand sonst, gegen eine zaghafte Renten-Reform von Union und SPD (hießen zusammen „Große Koalition“).
Dieser Jens Spahn kämpfte 2007 (damals 27) bei „Sabine Christiansen“ noch leidenschaftlich für eine aus Sicht der Jüngeren gerechtere Rente
▶︎ Bei „Sabine Christiansen“ sagte Spahn 2007: „Ich wundere mich manchmal, wer sich am lautesten über dieses Gesetz aufregt. Es ist meine Generation, die bis 67 wird arbeiten müssen!“
▶︎ Bei „Anne Will“ schimpfte er 2008: „Obwohl die Betroffenen wissen konnten, wie die demografische Entwicklung sein wird, wurde plaktiert ‚Die Rente ist sicher’“.
Dieser Jens Spahn (bei „Anne Will“ 2008) wäre wohl einer der Renten-Rebellen der Union gewesen
Der Senioren-Union ging Spahn damals dermaßen auf die Nerven, dass sie ihn „ungespitzt in den Boden rammen“ und seine Karriere stoppen wollte.
Überzeugungen über Bord geschmissen?
Wie kann jemand, der im Herzen selbst ein Renten-Rebell ist, heute seine Truppe überzeugen? Spahn setzt bei Miosga voll auf das Gespenst Regierungs-Aus. „Es geht ums große Ganze“, sagt er mehrmals.
Heißt: Lasst uns zustimmen, sonst gibt’s mächtig Ärger für Partei, Regierung und Land. Der Koalitionspartner brauche das Paket („das Thema Rente ist für die SPD so wichtig gewesen wie für uns die Bekämpfung irregulärer Migration, da muss man Kompromisse mittragen“).
Inhaltliche Argumente? Fehlanzeige. „In einer Koalition muss man auch schauen: Welche Folgen hat mein Abstimmungsverhalten? Deshalb müssen die jungen Kollegen heute sehr stark ringen“, sagt Spahn.
Und weiter: „Wie soll aus einer Ablehnung anschließend eine größere Reformfähigkeit entstehen als bei einer Zustimmung? Die Folge würde ja Stillstand sein … Wir sind auch in einer Situation im Bundestag, in der es keine bessere Alternative gibt zu dieser Koalition.“
Spahn: Habe Rebellen nicht „so konkret“ gedroht
Danach fragte Miosga mehrmals. „Persönliche Konsequenzen haben Sie nicht angedroht?“, fragt Miosga. Spahn, leicht lächelnd: „Nein.“
Miosga hakt nach, da sagt Spahn, er verrate nichts aus persönlichen Gesprächen. Beim dritten Mal sagt er: „Ich führe klare, freundliche Gespräche, ich drohe nicht.“ Doch dann relativiert er plötzlich: Er habe das mit den Listenplätzen „nicht so konkret“ gemacht …
„Haben Sie es angedeutet?“, fragt Miosga entsprechend. Spahn stoppt sie mit einem bestimmten „Frau Miosga!“ Das Publikum lacht – und noch ein weiteres Mal kann die Moderatorin nicht mehr fragen.
Ließ lange nicht locker und entlockte viel aus Spahn: Moderation Caren Miosga (l., 56)
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